Ukraine, USA, Baltikum und deutsche ZDF-Kommunikation
von Petra Erler
Dieser Beitrag erschien zuerst bei den "Nachrichten einer Leuchtturmwärterin" *. Mit freundlicher Genehmigung der Autorin.
Plant Putin den nächsten Krieg? Gemeint ist ein Angriff Russlands auf die Nato. Diese Frage stellte das ZDF. Wörtlich hieß es:
„Der Analyse zufolge gehen Experten davon aus, dass Russland sechs bis zehn Jahre brauchen würde, um seine Armee so weit wiederaufzubauen, dass es einen Angriff auf die Nato wagen kann. Die Uhr werde zu ticken beginnen, sobald die heftigen Kämpfe in der Ukraine zum Stillstand kämen.“
https://www.zdf.de/nachrichten-sendungen/zdfheute-live/putin-g20-krieg-konfrontation-video-100.html
Kronzeuge für das ZDF war Herr Mölling, Sicherheitsexperte bei der DGAP. Dieser (plus Team) hatte eine Brandnachricht verfasst: Der russische Bär wird in 6 bis 10 Jahren womöglich die Nato-Pforte aufbeißen und über uns herfallen.
https://dgap.org/de/forschung/publikationen/den-naechsten-krieg-verhindern
Wo ist die Geschichte geblieben, die unter anderem Carl Bildt, ehemaliger schwedischer Außenminister, in der Holberg-Debatte 2022 erzählte: Irgendwann werden die Russen verstehen, dass sie ihre Kriegsverluste minimieren müssen, weil sie sonst implodieren. Und dann ist der Krieg vorbei.
Was wurde aus den immer wiederholten Behauptungen, dass die Ukraine den Krieg gewinnen kann, wird und muss beziehungsweise nicht verlieren darf? In der ukrainischen Fassung, die von vielen in den USA geteilt wird, würde Russland nach ukrainischem Endsieg am Boden liegen wie Hitlerdeutschland 1945. Auch Herr Mölling war immer gerne ganz vorn mit dabei, wenn es darum ging, zu begründen, warum der Sieg der Ukraine gelingen würde, vorausgesetzt, die Nato, einschließlich Deutschland, klotzt mit ihrer Unterstützung. Wenn man sich die Titel seiner Podcasts bei RTL+ anschaut, schien er sich ziemlich sicher.
Möglicherweise irritierte das auch den ZDF-Journalisten. Der fragte nach, was damit gemeint wäre, dass die „intensiven Kämpfe“ in der Ukraine zum Stillstand kämen. Schließlich muss man ja wissen, ab wann die Zeitbombe tickt.
Was soll man darauf antworten? Das dachte sich auch unser Sicherheitsexperte und blieb ganz absichtlich, wie er erklärte, ein bisschen vage: wenn es nicht mehr andauernd so knallt. Da bliebe was übrig an Munition und Gerät für den nächsten Krieg. Russland hätte auch ungenutztes Militärpotential. Nach diesem „Stillstand“ würde Russland dann die Nato-Geschlossenheit testen und zum Einsturz bringen wollen. Durch Nadelstiche, wie beispielsweise durch die Attacke des Baltikums. Dann werde es lauernd warten, was die Nato tut. Wenn die dann nichts tut, also nicht dem Baltikum zu Hilfe käme, dann ist die Nato am Ende und Russland am Ziel. An dem Punkt hatte ich zunächst genug von der neuen Mär des Grauens.
Wo war die Ukraine geblieben? Was war aus ihr geworden? Wieso lag Russland überhaupt nicht zerschmettert am Boden nach dem „Stillstand“?
Mir fiel das Cover von Time ein, das einen Satz vom ukrainischen Präsidenten benutzte: Außer mir glaubt niemand an den Sieg. Niemand. Das „Niemand“ stand riesengroß im Titel, der darunter platzierte Selenskyj war sehr klein, so als würde jemand gerade auf einen Platz verwiesen – auf den eines Niemands.
https://twitter.com/TIME/status/1718961706356101406/photo/1
Aktuell zerschellt gerade ein Narrativ an der Realität. Statt etwas daraus zu lernen, wird an einem neuen gebastelt. Schließlich sollen wir „kriegstüchtig“ werden. Dann bleibt auch Mölling relevant oder wie all die Experten heißen, die voller Optimismus auf die ukrainische Gegenoffensive blickten. Diese hatte einen tollen Trailer kurz vor dem Start: Über Pläne spricht man nicht, man verwirklicht sie. Psst…
Dann lief nichts mehr nach Plan, und aktuell sind die ukrainischen Ereignisse etwas im Hintergrund. Allerdings wird in den USA darüber diskutiert, ob die Ukraine nicht doch gesiegt hätte. Eine Überschrift bei „Morning Joe“ lautete: „Neudefinition, was ein ukrainischer Sieg ist“. Danach ist ein „Sieg“ nicht mehr die Einlösung des bisher erklärten Kriegsziels, das ganze ukrainische Territorium zurückzuerobern, sondern sich darüber zu freuen, dass die Ukraine nur fast 20% ihres Territoriums an Russland verloren hätte (bisher). Im Sprachgebrauch der Umschreiber der Siegestheorie heißt es, dass die Ukraine schließlich Russland die Hälfte des Territoriums abgenommen habe, das nach der Invasion zunächst in russischer Hand war. Das ist ein formidabler Sieg. Sieg!
In dem Zusammenhang müssen im übrigen Deutschland, die EU und alle möglichen Experten aufpassen, dass es ihnen im Fall der Ukraine nicht so geht wie bei Afghanistan. Dort haben die USA eingepackt und waren so fix weg, dass sich alle übrigen nur ganz verdutzt die Augen reiben konnten. Und fort war der Hindukusch als Verteidigungsbastion „deutscher Sicherheit“. Mölling hat, das muss man ihm lassen, das längst eingepreist. Bei ihm wird nunmehr die Nato zur letzten Verteidigungsbastion gegen das aggressive, imperiale Russland. So geht der Blick über die Ukraine hinweg.
Auch in der Ukraine wird eine Siegergeschichte erzählt: Sieg bedeutet die Bewahrung der Staatlichkeit der Ukraine, …ihren Beitritt zu EU und Nato. Sollte die EU im Dezember beschließen, die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu beginnen, wäre das auch schon ein ziemlich großer Sieg.
https://twitter.com/ukraine_world/status/1727439401805103392
Die RAND-Corporation warnte 2022: Was tun, wenn der Plan „Siegfrieden“ nicht aufgeht? RAND formulierte das mit dem Hinweis: Territorium ist „nicht alles“. Da sind wir gerade angekommen. Nun muss die westliche Geschichte von diesem Punkt aus propagandistisch weiterentwickelt werden. Damit möglichst wenige ins Nachdenken verfallen, beispielsweise darüber, ob es wirklich eine so gute Idee war, auf Siegfrieden zu setzen, statt einer schnellen Verhandlungslösung den Vorzug zu geben. Oder noch einen Schritt weiter zurückgedacht: Ob es wirklich klug war, nicht mit Russland über dessen Sicherheitsinteressen verhandeln zu wollen. Man könnte auch fragen, ob die Kriegswahrnehmung je korrekt war. Um ein Beispiel zu nehmen: Tatsächlich hatte die Ukraine 2022 Geländegewinne. Diese waren allerdings nicht das Ergebnis heldenhafter ukrainischer Angriffe, sondern die Folge militärischer Rückzüge der russischen Seite, was diese als „unangenehme Entscheidungen“ bezeichnete. In der Folge konzentrierte sich die russische Armee darauf, Verteidigungslinien aufzubauen. Das waren exakt die Verteidigungslinien, an denen sich dann die ukrainische „Gegen“-Offensive 2023 die Zähne ausbiss. Das führt doch notwendig zur Frage, wieso die russischen Truppen Zeit und Gelegenheit hatten, diese Verteidigungslinien in aller Seelenruhe aufzubauen. Niemand hat sie daran gehindert. Offenbar verfügte die ukrainische Armee schon damals nicht über die Kraft dazu. Das hatte das Pentagon (Milley) 2022 begriffen, und RAND hatte es auch zum Nachdenken gebracht, aber hat das damals jemand hören oder sehen wollen?
Zigtausende Tote später sind die ukrainischen Geländegewinne marginal. Die westliche Finanzierung der Ukraine wackelt, die Arsenale der Nato sind nicht mehr gut gefüllt. Die Kriegsproduktion des Westens kommt nicht hinterher, was seit Mitte 2022 klar war. In der Ukraine werden inzwischen die personellen Lücken an der Front mit fast allem und jedem geschlossen. Zu allem Unglück ist nun auch sehr vielen im sogenannten „Rest der Welt“ (also der Mehrheit der Welt) sehr viel klarer, wie auf dem Schlachtfeld das Duell zwischen Nato-Waffen und russischem Gerät ausgeht, bzw. das Duell zwischen westlicher und russischer Kriegsführung. Das lief und läuft nicht gut für die Ukraine bzw. für die Nato, die hinter ihr steht.
Das alles ist die Folge einer aberwitzigen Strategie, dem russischen Bären zu erklären, er werde demnächst den Bärenhimmel besichtigen dürfen (oder die Bärenhölle). Der Bär aber entschied sich, sein Fell noch ein bisschen auf dieser Welt tragen zu wollen und steht nun da, größer und stärker als zuvor. Das begreift sogar Herr Mölling. Nun muss wieder entschieden werden, was man nun tut, und wie nicht anders zu erwarten, wird die Bedrohung, die man selbst provozierte, zur Begründung, warum man sich jetzt dauernd fürchten und intensiv bewaffnen muss.
Es ist ja richtig, dass der russische Goliath aufgewacht ist. Heute ist die russische Kriegsmaschine sehr viel stärker als sie das 2022 war. All das viele schöne Geld und all die angeblich so guten Waffen haben zwar die Wende auf dem Schlachtfeld nicht gebracht, aber in Russland einen Widerstand geweckt, mit dem keiner rechnete. Russland hat die Krim behalten und weitere ukrainische Gebiete geschluckt. Militärisch findet sich kein Weg, diese Situation umzukehren. Die Nato kann noch nicht einmal den Krieg einfrieren, denn diese Entscheidung ist inzwischen auf Moskau übergegangen. Sie kann nur ihre Emissäre nach Kiew schicken (CiA-Chef Burns, Verteidigungsminister Austin), um dem ukrainischen Präsidenten ans Herz zu legen, Verhandlungsbereitschaft zu zeigen. Das wird aber auch nicht klappen, wenn aus Nato-Ländern nun der Schlachtruf nach „Kriegstüchtigkeit“ ertönt oder der Ruf, man könnte die „Rest-Ukraine“ in die Nato holen, um so wenigstens ein bisschen Territorium unter die Fittiche der Allianz zu nehmen. Hier gilt das Gleiche, was schon in Vilnius galt. Solange nicht der zugrundeliegende Konflikt mit Russland gelöst ist, ist die Nato-Option nur die Karotte vor dem Maul des ukrainischen Esels, der sich für einen Nato-Stellvertreter-Krieg vor den Karren spannen lässt. In Taiwan scheinen die Wähler, die im Januar 2024 zur Urne gebeten werden, offenbar kein Verlangen zu haben, das ukrainische Schicksal zu wiederholen. Sie wählen wahrscheinlich die Partei, die für bessere Beziehungen mit Peking wirbt. (laut aktueller Umfragen)
Es ist unzweifelhaft bitter, dass der Westen den Rüstungswettlauf, der 2002 mit der Kündigung des ABM-Vertrags wissentlich begonnen wurde, verloren hat. Russland verfügt heute über Waffen, die die Nato nicht hat und auch so schnell nicht haben wird. Die Vorstellung, dass ein ganzer Flugzeugträger mit 6000 Mann und sonstigem Schnickschnack nichts in den Händen hat gegen russische (oder chinesische) Hyperschallwaffen, ist nicht schön. Das verändert das ganze militärische Theater. Jetzt die Schraube noch weiterdrehen zu wollen, ist sehr wahrscheinlich eine ganz schlechte Option. Klüger wäre es, den Wettlauf sofort zu beenden und auf substantielle Abrüstung zu setzen. Dann wären wir alle in größerer Sicherheit, auch die Mannschaften auf Flugzeugträgern. Aber auch das ist heute noch schwieriger geworden, wegen all dem Misstrauen, dem Hass, der Feindschaft.
Zumal Russland im Fall der Ukraine inzwischen am längeren Hebel sitzt. Es hat alle Zeit der Welt und kann warten: auf Verhandlungsbereitschaft oder auf Kapitulation. Aktuell wiederholt es in Awdejewka die Rezeptur von Bakhmut: ein sich gnadenlos drehender Fleischwolf. Warum macht die ukrainische Armee das immer noch mit, dieses weitere Schlachtfest, statt die Reißleine zu ziehen? Weil Selenkyj das Potjemkinsche Dorf von ukrainischer Größe braucht, zumindest bis zur EU-Entscheidung? Krieg ist doch kein Videospiel, bei dem allen gefallenen Soldatinnen und Soldaten auf dem nächsten level neues Leben geschenkt wird. Aus zahlreichen Interviews mit ukrainischen Frontsoldaten in westlichen Medien geht immer nur eines hervor: von deren ursprünglicher Einheit im Jahr 2022 sind nicht einmal mehr 20% noch am Leben (oder einsatzfähig). Was, wenn das große Erwachen einsetzt über diese unersetzlichen Verluste? Oder wird es gar nicht einsetzen, weil Kriegsideale höher stehen und die Opfer schlicht in ein neuzeitliches Walhalla verfrachtet werden, dadurch, dass man ihnen ewiges Gedenken schwört?
Wie der Nato-Gipfel von Vilnius zeigte, haben die USA kein Interesse an einer direkten militärischen Konfrontation mit Russland. Aber wie ist es umgekehrt? Hat Herr Mölling recht, wenn er den Teufel an die Wand malt? Die Russen greifen das Baltikum an und werden darauf lauern, was die Nato tut? Was er nicht sagt, ist, dass seine Wandmalerei voraussetzt, dass die nukleare Abschreckungsstrategie der Nato versagt haben muss. Das ist doch ihr Kern: Wer uns angreift, gegen den verteidigen wir uns, auch nuklear. Er sagt auch nicht, dass Russland in einem solchen Fall die eigene Militärdoktrin ignorieren müsste. Es müsste schon einen guten Grund geben für einen Angriff. Es braucht schließlich Rückhalt dafür im Land, die soldatische Bereitschaft, in einen neuen Krieg zu ziehen zum Beispiel. Die Lage der russischen Minderheit im Baltikum ist zwar nicht gut, aber die ethnischen Russen dort werden definitiv nicht beschossen. Der einzig vorstellbare Brennpunkt im Baltikum heißt daher Kaliningrad. Wer Kaliningrad angreift, würde einen Kriegsgrund schaffen. Aber wir können auch gerne mit der Hypothese arbeiten, dass Russland völlig anlasslos und zunächst konventionell gegen das Baltikum vorginge, trotz der patroullierenden Flugzeuge, Schiffe und dort stationierten Nato-Truppen. Russland müsste also tief in sein Arsenal von Hyperschallwaffen greifen, gegen die die Nato zur Verteidigung unfähig ist, und eins und zwei und drei liegen Vilnius, Riga und Tallin so in Trümmern wie Falluja oder wie der nördliche Gaza-Streifen. Das hat Russland Kiew nicht angetan, aber das kann ja sentimentale Gründe gehabt haben (wie die Kiewer Rus). Man kann ja nie wissen. Herr Mölling zieht dann einen Nato -Einsatz in Zweifel und behauptet, darauf spekulierten die Russen. Wie realistisch ist das? Kann sich die Nato eine Lage erlauben, in der sie als unfähig zur Abschreckung und unfähig zur Vergeltung dasteht? In einem solchen Fall, da hat der Experte Recht, kann die Nato einpacken, und zwar für immer. Wozu braucht man ein Bündnis, das im Ernstfall nichts taugt? Deshalb gab es in den USA auch Planspiele, was man in einem solchen Fall machen müsste, allerdings gingen diese immer von einem Nuklearschlag Russlands aus (der nach der Spielannahme auch aus völlig heiterem Himmel kam). Selbstverständlich wurde vergolten. Im Spiel traf der nukleare Nato-Vergeltungsschlag Belarus. Dann waren alle Planspieler zufrieden und vergaßen, dass darauf die Vergeltung der Vergeltung folgt. Wer einmal auf dem militärischen Pfad marschiert, verlässt ihn nicht mehr ohne Not. Es sei denn, die Politik besinnt sich darauf, dass es so nicht weitergehen darf. Anderenfalls folgt auf Runde 2 Runde 3, und in einer Runde fängt man dann an, mit taktischen Atomwaffen zu vergelten. Erst trifft es nur eine Stadt mit einer Militärbasis, dann eine nächste, und dann wird es unweigerlich interkontinental. Über den „Day after“ wird es keinen Film geben. Biden weiß das, Putin weiß das, alle Atommächte wissen das. Nur wir sollen das nicht wissen.
Denn sonst würde das auch im ZDF so erzählt. Stattdessen sollen die Zuschauer glauben, dass Russland böse ist, aggressiv und völlig anlasslos demnächst über das Baltikum herfällt, so wie es angeblich anlasslos über die Ukraine herfiel. So wie sie glauben sollten, dass Russland die Vernichtung der Ukraine im Auge hatte und nicht ihre Neutralität. So wie sie glauben sollten, dass die Russen Mikrochips aus Waschmaschinen ausbauen müssen für neue Raketen und nur noch mit Gewehr und Schaufel kämpfen. Immerhin hatten die Ukrainer zwei Schaufeln, wie ein ukrainisches Kriegslied „Ich, mein Kumpel und zwei Schaufeln“ zu berichten wusste.
Was kann da schon schiefgehen? Nun kommt alles irgendwann zum „Stillstand“. Quasi gottgegeben.
Die Erzählung von den nächsten Kriegsplanungen Putins dient allenfalls dazu, das Nato-Fiasko in der Ukraine schönzureden und die Steuerzahler zur Kasse zu bitten, damit Rheinmetall und Co. in Übersee uns nun all die schönen Waffen bauen, die die Russen haben, und noch bessere. Im Übrigen sollen wir Geschlossenheit zeigen, weil das den Bären vielleicht davon abhält, seine Tatzen nach einer Honigspeise namens Baltikum auszustrecken, nachdem er sich seinen Bauch mit ein bisschen russischsprachiger Ukraine füllte.
Das Einzige, was sich mit großer Sicherheit vorhersagen lässt, ist, dass man, solange Experten wie Herr Mölling die öffentlich-rechtliche Bühne bevölkern, keine Hoffnung haben kann, dass die Nato zu einer Verständigung mit Russland bereit ist. Das Konzept unversöhnlicher Gegnerschaft lebt fort, woran natürlich einzig und allein Russland schuld ist. Das Nato-Statut, dass die Allianz auf eine friedliche Konfliktlösung verpflichtet, bleibt ein Stück Papier.
Denn die aktuell dominante Weltsicht ist ganz verquer und zutiefst archaisch: Das Gute steht gegen das Böse, und das Gute wird siegen. Realitäten irritieren nur. Was Moskau sagt, ist irrelevant, unwahr oder gezielte Desinformation, also Feindesstimme.
Damit bleiben wir auf dem schmalen Grat, der uns von einem Nuklearkrieg trennt. Ein bisschen Krieg gibt es genauso wenig wie ein bisschen Frieden oder ein bisschen schwanger.
PS
Heute ist der zweite Geburtstag dieses Blogs. Ich danke Ihnen allen, für Ihre Kommentare, Ihre Ermutigung, Ihre Treue. Weil es mir so wichtig ist, dass Schweigen wie ein Krebs sein kann, folgt noch einmal der link zum Klang des Schweigens („sound of silence“)
Für die, die das schon hörten, und nun gelangweilt sein könnten, füge ich „Space oddities bei. In der Version des kanadischen Astronauten, den ein Sojus-Shuttle zur Internationalen Raumstation und wieder zurückbrachte, für eine Unternehmung, die einst für Zukunft stand.
* https://petraerler.substack.com/p/plant-putin-einen-neuen-krieg
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